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SPD Berlin Wieder Berlin
- Wir schultern genug: Reformen geschlechtergerecht gestalten!von SPD Berlin am 17. November 2026 um 8:50
Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 16.11.2026: Wir fordern: 1. Gute Arbeit für alle: Wir wollen ein modernes Arbeitszeitrecht, das die Selbstbestimmung der Beschäftigten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärkt. So steht es im Koalitionsvertrag.
- Verfassungsrechtliche Handlungsspielräume bei der Vergesellschaftung erhaltenvon SPD Berlin am 17. November 2026 um 8:47
Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 16.11.2026: Die SPD Berlin lehnt das von der Bundesregierung geplante sog. Investitionsschutzgesetz ab, soweit es darauf gerichtet ist, den Ländern die Gesetzgebung im Bereich von Artikel 15 Grundgesetz (GG) zu untersagen
- Stand der Koalitionsverhandlungenvon SPD Berlin am 14. Oktober 2026 um 7:17
Die Linke Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und die SPD Berlin führen Koalitionsverhandlungen. Die Gespräche werden in der Dachgruppe und 14 thematischen Arbeitsgruppen geführt. Für die SPD werden die Verhandlungen von insgesamt 115 Genossinnen und
- SPD Berlin stellt klare Bedingungen für Gespräche mit Grünen und Linkenvon SPD Berlin am 29. September 2026 um 7:09
Die SPD Berlin ist zu Gesprächen mit Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke bereit. Der Landesvorstand hat das Gesprächsangebot der Linken am Samstag, 26. September, einstimmig angenommen. Am Montag, 28. September, hatten sich die Spitzen
- Aufnahme von Sondierungsgesprächenvon SPD Berlin am 26. September 2026 um 16:47
Beschluss des Landesvorstands vom 26. September 2026: Der Landesvorstand beschließt die Annahme der von der Linkspartei ausgesprochene Einladung zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen. Das Sondierungsteam besteht aus bis zu fünf Personen: Bettina König und Steffen